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Bürgerfreundliche Verwaltung: Digitalisierungsoffensive für Passau!

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Bürgerfreundliche Verwaltung: Digitalisierungsoffensive für Passau!

In den letzten Monaten bekam man immer wieder zu hören, vor allem von Bürgern, die von 8-17h im Büro sitzen müssen, dass es zu den Öffnungszeiten der Passauer Ämter für einen normalen Arbeitnehmer fast unmöglich ist wichtige Behördengänge zu erledigen. Dabei gäbe es doch hinreichend Möglichkeiten unnötigen Parteiverkehr in den Passauer Ämter zu vermeiden. Voraussetzung […]
6. Dezember 2019 by admin

In den letzten Monaten bekam man immer wieder zu hören, vor allem von Bürgern, die von 8-17h im Büro sitzen müssen, dass es zu den Öffnungszeiten der Passauer Ämter für einen normalen Arbeitnehmer fast unmöglich ist wichtige Behördengänge zu erledigen.

Dabei gäbe es doch hinreichend Möglichkeiten unnötigen Parteiverkehr in den Passauer Ämter zu vermeiden.

Voraussetzung hierfür wäre jedoch, dass die Stadt endlich konsequent ihre Verwaltung auch ins 21. Jahrhundert bringt. Dazu gehört alle Verwaltungsvorgänge auch auf elektronischem Wege abwickeln zu können. Das Stichwort dazu ist Digitalisierung. So abgedroschen es leider inzwischen klingt, so wenig umgesetzt und tatsächlich angekommen ist die Digitalisierung im Passauer Rathaus. Alles kann man inzwischen übers Internet erledigen von Bankgeschäften bis zur Reisebuchung, nur im Rathaus scheint die Zeit still zu stehen.


BayernPortal und Verwaltung

Dabei wird den bayerischen Kommunen durch den Freistaat mit dem sog.“BayernPortal“ ohnehin eine Plattform zur Verfügung gestellt, über die die einzelnen Kommunen theoretisch alle Verwaltungsvorgänge mit ihren Bürgern sicher abwickeln können. „Die Stadt Passau ist dort auch vertreten, jedoch nur mit acht eigene online Verfahren, die man getrost als digitale Feigenblätter bezeichnen könnte.“- so Jonas Weidenthaler, Zukunft Passau Spitzenkandidat.

(Vgl:https://www.freistaat.bayern/dokumente/behoerde/39220431386/onlineverfahren?plz=94032&behoerde=39220431386&gemeinde=884967555699)

Darunter befinden sich nämlich so unwichtige Funktionen, wie ein Online-Fundbüro, oder eine Wunschkennzeichenreservierung. Die wahrscheinlich mangels Relevanz ohnehin kaum genutzt werden Es ist weder möglich online seinen Wohnsitz umzumelden, obwohl dies in einer Universitätsstadt jährlich hundertfach passiert, noch ist es möglich bspw. sein Auto online zuzulassen. Wenn man sich in den Niederbayerischen Kommunen umschaut, sind sogar viel kleinere Städte wie Dingolfing moderner verwaltet als Passau. Dort kann man ganze 18 sog. Online-Verfahren über das Bayern Portal abwickeln, z.B. seinen Wohnsitz an- oder ummelden. Das zeigt, wie rückständig wir hier in Passau auf dem Gebiet sind.

(Vgl:https://www.freistaat.bayern/dokumente/behoerde/08109071440/onlineverfahren?plz=84130&behoerde=08109071440&gemeinde=960080007670 )

Ebenso ist es zwar möglich über 165 Formulare online auszudrucken, letztendlich muss man diese Unterschriebenen Formulare aber trotzdem dann im Original im Amt vorbeibringen oder persönlich erscheinen. Das ist nicht lege artis 21. Jahrhundert, sondern Stand der Dinge des 19. Jahrhundert

Ratsinformationssystem und BürgerAPP

Wir hinken aber nicht nur in Sachen volldigitaler Verwaltung hinterher, sondern auch bei neuen Formen der Bürgerbeteiligung. Es genügt nicht mehr, dass Stadtratssitzungen nur per Livestream über eine völlig unübersichtliche und veraltete Internetseite übertragen werden; vorausgesetzt die Technik fällt nicht wieder einmal aus, wie zuletzt zur Sitzung des Umweltausschusses über geschehen.

In Tübingen bspw. kann die Stadt bei wichtigen Kommunalen Themen über diese App kostengünstig und schnell die Meinung seiner Bürger abfragen. Zukunft Passau will diese Form der Beteiligung auch in Passau. Es kann nicht sein, dass man die einzelnen behandelten Anträge in den Stadtratssitzungen und das Abstimmungsverhalten der Stadträte mühsam in tausenden Unterkategorien heraussuchen muss, anstatt das Ganze übersichtlich in einer App in Kombination mit einem neuen Ratsinformationssystem dargestellt wird.

(Siehe dazu:https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-edingen-neckarhausen-mit-buergerapp-auf-suche-nach-baugebieten-_arid,1528495.html)

Eine Umfrage wäre in Passau z.B. vorstellbar darüber, ob eine Donaustadt, wie sie Zukunft Passau fordert, in der Racklau gebaut werden soll, oder eine Schutthalde daraus wird, wie der OB es will. Ebenso könnte zur aktuellen Diskussion einer Uniklinik in Passau das Stimmungsbild der Bürger eingeholt werden.

Ziel der BürgerAPP soll es sein von der heimischen Couch aus alle Verfahren Anträge und sonstigen Angelegenheiten mit der Stadt abwickeln zu können, sowie sich vollumfänglich über die Passauer Stadtpolitik und sonstige wichtige Dinge zu informieren.

Diese BürgerApp muss offen gestaltet sein, so dass sie jederzeit um weitere Funktionen erweitert werden kann, vorstellbar wären als weitere Funktionen bspw.:

Terminvereinbarungen, Mängelmelder, online-Anträge, Busfahrpläne, elektronische Busfahrkarten, Katastrophenschutz, Verkehrsinformationen, Veranstaltungstermine, Hotelbuchungen etc.

Regionales Potential nutzen

Die Stadt sollte das vor Ort vorhandene Wissen in der Universität nutzen und die Entwicklung der BürgerAPP gemeinsam mit der Universität angehen. Vielleicht wird daraus ein erfolgreiches Produkt, das anschließend, als Ausgründung an andere Kommunen weiterverkauft werden kann.

Digitallotse und Fördermittel

Um die Kosten dafür zu stemmen bietet der Freistaat seit ein paar Wochen ein Förderprogramm zum Aufbau einer bürgerfreundlichen elektronischen Verwaltung an und finanziert sogar die Ausbildung eines städtischen Beamten zum sog. „Digitallotsen“ zu 80%, der dann vor Ort die einzelnen Maßnahmen koordiniert.

Zukunft Passau fordert daher, dass die Stadt Passau Fördermittel beantragt und einen städtischen Beamten zum Digitallotsen ausbilden lässt, der im Anschluss die Entwicklung der BürgerAPP vorantreiben soll.

(Siehe dazu:https://www.digitales-rathaus.bayern/foerderprogramm/ueberblick.html)

Aller Anfang ist schwer, nur muss man in Passau erst mal richtig anfangen, davon spürt man jedoch leider noch nichts, Zukunft Passau liefert dafür mit der Idee einer BürgerAPP hoffentlich den Zündfunken – hofft Zukunft Passau Spitzenkandidat Jonas Weidenthaler abschließend.

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